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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein (SPD Landtagsfraktion)

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Michael August

Starke Schultern können mehr tragen als schwache

Beate Raudies: Einer der Grundsätze unserer Einkommensbesteuerung ist das Leistungsfähigkeitsprinzip. Dieser Grundsatz besagt, dass die Höhe einer öffentliche Abgabe sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der BürgerInnen richtet, und das BürgerInnen mit unterschiedlicher Leistungsfähigkeit unterschiedlich belastet werden.

Bild: Foto: Michael August

Kita-Beitragsfreiheit wäre besser

Birte Pauls: Alle Mitarbeitenden in den Kitas und die Kindertagespflegepersonen leisten den wichtigsten Beitrag für die frühkindliche Bildung unserer Kinder und in dieser Corona-Pandemie sind sie eine wichtige Stütze für die Kleinsten. Vielen Dank für Ihre so wichtige gesellschaftliche Arbeit.

Bild: Foto: Michael August

Junge Menschen brauchen Freiräume, Bewegung und den Austausch mit Gleichaltrigen

Tobias von Pein: Astrid Lindgren sagte mal: "Es gibt kein Alter, in dem alles so irrsinnig intensiv erlebt wird wie in der Kindheit. Wir Großen sollten uns daran erinnern, wie das war." Was für die Kindheit gilt, das gilt auch für die Jugend; was vor der Pandemie galt gilt auch jetzt: Es ist so vieles neu, aufregend und prägend.

Bild: Michael August

Gute Digitalisierung darf nicht bei der Technik enden

Prof. Dr. Heiner Dunckel: Dass unsere Hochschulen, ihre Fachbereiche und Institute sehr unterschiedlich auf digitale Lehre eingestellt sind, ist nichts Neues. Es ist auch nichts Neues, dass nicht alle Studierenden optimal auf digitales Lernen eingestellt sind. Wie hilft man dem nun am besten ab? Die Koalition weiß es: der Bund soll es mit der nächsten Legislaturperiode bezahlen!

Bild: Michael August

Die Demokratie wird in der Pandemie nicht vertagt!

Ralf Stegner: Es gibt in diesem Parlament Themen, bei denen die streitige Debatte über den richtigen Weg umgänglich und auch angebracht ist. Dafür haben wir auch in dieser Woche genug Beispiele. Aber es gibt eben auch andere Themen, bei denen nicht die Kontroverse, sondern die Gemeinsamkeit der Demokratinnen und Demokraten im Vordergrund steht.

Bild: Foto: Michael August

Jüdisches Leben ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft

Martin Habersaat: Wir haben im Februar einstimmig einen interfraktionellen Antrag der SPD, des SSW und der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Darin haben wir auf die Ambivalenz der Geschichte der Jüdinnen und Juden in Deutschland hingewiesen, auf das Nebeneinander kultureller und gesellschaftlicher Gemeinschaft einerseits und religiös motivierter Judenfeindschaft, „rassistisch“ begründetem Antisemitismus, bis hin zu Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung andererseits.

Bild: Michael August

Beim Brainstorming zur Social Innovation-Strategie ins Mainoffice gevomitted?

Martin Habersaat: Mit der “Social Entrepreneurship” ist das so eine Sache. Genau weiß niemand, wovon da eigentlich die Rede ist. Deshalb stellen CDU, Grüne und FDP ihrem Antrag eine Erklärung voran: Es gehe darum, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit mit sozial-unternehmerischen Geschäftsmodellen zu bewältigen.

Bild: Philip Häniche

Jamaika ist jetzt umso mehr gefragt, Antworten für die Pflege zu liefern!

Birte Pauls: Wir danken allen teilnehmenden Mitgliedern für die hohe Wahlbeteiligung. Die SPD akzeptiert selbstverständlich das Ergebnis. Wir sind in unserem Handeln immer von der Überzeugung geleitet, dass diejenigen, die am meisten von der Pflege verstehen, die Dinge selbst organisieren und auf gleicher Ebene agieren können wie beispielsweise die Ärztekammer.

Bild: Michael August

Jamaika investiert zu wenig in Künstliche Intelligenz

Dr. Heiner Dunckel: Auch wir halten KI für eine strategische Technologie, aber wir halten es hier mit der Europäischen Kommission. Die Technologie bietet viele Vorteile für Bürger*innen, Unternehmen, die Gesellschaft insgesamt, sofern sie auf den Menschen ausgerichtet, ethisch und nachhaltig ist und die Grundrechte und -werte achtet.

Bild: Michael August

Jamaika investiert zu wenig in Künstliche Intelligenz

Dr. Heiner Dunckel: Auch wir halten KI für eine strategische Technologie, aber wir halten es hier mit der Europäischen Kommission. Die Technologie bietet viele Vorteile für Bürger*innen, Unternehmen, die Gesellschaft insgesamt, sofern sie auf den Menschen ausgerichtet, ethisch und nachhaltig ist und die Grundrechte und -werte achtet.

Bild: Foto: Philip Häniche

Medienvielfalt ist eine wichtige Grundlage für eine lebendige Demokratie

Stefan Weber: Vielen Dank für den vorgelegten Bericht danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Staatskanzlei und an die Hauptmitwirkenden des Medienberichts: dem Verband der Zeitungsverleger Norddeutschlands e.V., dem Deutschen Journalisten-Verband Landesverband Schleswig-Holstein, dem NDR und der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein.